Virtuelle Landtagstour

 

Jusos im Mühlenkreis

 

SPD Minden-Lübbecke

 

NRWSPD - Die Fraktion

 

UmweltWir werden weiter Druck machen!

Delegation besucht die Schiffmühle in Minden und lässt sich die Auswirkungen der Versalzung in Minden erläutern.

Die Werra-Weser-Versalzung ist ein seit Jahren umstrittenes Thema, das einer Lösung bedarf. Mit diesem Thema beschäftigen sich die SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze (Herford), Achim Post (Minden), Ulrike Gottschalck (Kassel), Gabriele Lösekrug-Möller (Hameln) und Dr. Matthias Miersch (Hannover) auf einer zweitägigen Oberweserbereisung.

Station machten die Bundestagsabgeordneten unter anderem im hessischen Hofgeismar, Minden, Bad Oeynhausen und Vlotho. Am Dienstag folgen Rinteln und Hameln.

Der nordhessische Düngemittelhersteller K&S leitet Salzlauge, die als Abfallstoff bei der Düngemittelproduktion entsteht, in die Werra und Weser ein, dagegen wehren sich die Anrainerkommunen seit Jahren.  Welche Auswirkungen die Salzeinleitungen haben konnten die Landes- und Bundespolitiker in Minden an der Schiffmühle sehen. “Die Metallbeschläge am Schaufelrad zerfrisst das Salzwasser sehr schnell und das Schaufelrad muss deshalb im kommenden Jahr wieder repariert werden”, so Eckhard König, Vorsitzender des Schiffmühlenvereins. 

Veröffentlicht am 29.04.2014

 

UmweltSalzabwässer komplett vor Ort verdampfen!

Der Bürgermeisterkandidat der SPD Rinteln Thomas Priemer hat sich am 14.04. zu einem Meinungsaustausch mit der Landtagsabgeordneten aus NRW Inge Howe in Eisbergen getroffen. Thema war die Versalzung der Weser, hervorgerufen durch Einleitung der K+S AG Kali- und Salzförderung. Frau Howe vertritt ja den Wahlkreis Minden-Lübbecke, also die Nachbarn der Stadt Rinteln und ist ausgewiesene Expertin in dieser Frage.

Derzeit wird die Planung für den Bau einer Pipeline aus Hessen bis in die Nordsee für den Transport der Salzabwässer von den drei Bundesländern NRW, Niedersachsen und Hessen begrüßt. Ein Pipelinebau zur Oberweser mit einer zusätzlichen Pufferspeicherung für 7 Mio. qbm Salzabwässer wird abgelehnt. Dieses Speicherbecken soll dann Salzabwässer in die Weser leiten, wenn Normal-/ oder Hochwasser herrscht, um eine bessere Verdünnung zu erzeugen. Doch häufig genug wird in der Weser Niedrigwasser festgestellt. So auch jetzt! Was also tun, wenn das Speicherbecken, das übrigens auch ökologisch extrem umstritten ist, voll gelaufen ist und Niedrigwasser in der Weser herrscht?

Veröffentlicht am 16.04.2014

 

UmweltFracking ist der falsche Weg!

Liebe Leserin, lieber Leser,

mit der Krise auf der Krim gerät das Thema "unabhängige Energieversorgung" in den Fokus der politischen Debatte in Deutschland. Deutschland ist von Erdgaslieferungen aus dem Ausland abhängig, nehmen Norwegen bezieht die Bundesrepublik einen großen Teil des Erdgases aus Russland.

Die Einstellung von Erdgas- und Erdöllieferungen könnten von Russland als Druckmittel zum Erreichen eigener Ziele eingesetzt werden - Dies sehen zumindest einige Politiker der CDU so. Vor einigen Tagen forderte EU-Energiekommissar Oettinger, dass man einen neuen Anlauf für die Nutzung von Fracking zur Schiefergasgewinnung wagen solle, um dadurch die deutsche Importabhängigkeit von russischen Gas zu verringern.

Auch der CDU-Bundestagsabgeordnete Oliver Wittke bläst in ein ähnliches Horn und spricht sich für Fracking in Nordrhein-Westfalen aus.  Die CDU führt hier eine Diskussion gegen die Interessen der Bürgerinnen und Bürger. Die Frackingtechnologie ist mit hohen Risiken behaftet und deren Auswirkungen auf die Umwelt sind überhaupt noch nicht erforscht sind.

Unsere Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat schon deutlich gemacht, dass es aufgrund der hohen Umweltrisiken keine Nutzung der Frackingtechnologie in Nordrhein-Westfalen gibt, ebenso keine Pilotanlage, wie sie von Oliver Wittke und anderen Bundespolitikern gefordert wird.

Mit SPD und Grüne wird es kein Fracking in Nordrhein-Westfalen geben.

Herzlichst,
Ihre Inge Howe

Mehr zum Thema: 
Weitere Blogartikel von Inge Howe auf dem MT-Abgeordnetenblog

Veröffentlicht am 27.03.2014

 

UmweltNRW unterstützt Salz-Pipeline zur Nordsee

Ende Januar hat SPD-Landtagsabgeordnete Inge Howe eine Anfrage an den NRW-Umweltminster Johannes Remmel (Bündnis 90/Die Grünen) zu den aktuellen Entwicklungen bezüglich Salzeinleitungen durch K+S gestellt

In seinem Antwortschreiben macht der Minister deutlich, dass das Land NRW unterstützt den Bau einer Pipeline an die Nordsee so­ wohl im Weserrat als auch durch intensive Beteiligung am Runden Tisch "Gewässerschutz Werra-Weser und Kaliprodukion" unterstützt. Daneben fin­den, laut Minister Remmel, auch auf politischer Ebene Gespräche mit dem Ziel des Baus einer Nordseepipeline statt. 

Mehr zum Thema:
Antwortschreiben von Umweltminister Remmel an Inge Howe

Veröffentlicht am 26.03.2014

 

UmweltWeseranlieger nicht für dumm verkaufen!

Kali und Salz AG schafft mit Speicherbecken Fakten

Minden. „Das Unternehmen K+S versucht die Weseranlieger für dumm zu verkaufen“. Zu dieser Überzeugung kommt die SPD Landtagsabgeordnete Inge Howe aus Minden nach der „Richtigstellung“ des Unternehmens zu ihren Planungen über den Bau einer Fernleitung zur Oberweser im heutigen Mindener Tageblatt.

„K+S“ hat in ihrer eigenen Pressemitteilung vom 21. Januar erklärt, dass es den Bau einer Pipeline zur Oberweser favorisiert, unter anderem deshalb weil der Bau einer Fernleitung zur Nordsee nach Unternehmenseinschätzung nicht bis 2020 zu realisieren sei. Stattdessen hat das Unternehmen gleich nach Unterzeichnung des Koalitionsvertrages zwischen CDU und Grünen in Hessen einen Antrag für ein Raumordnungsverfahren zum Bau einer Pipeline zur Oberweser mit dem Bau eines Speicherbeckens beantragt. 

Veröffentlicht am 06.02.2014

 

UmweltInge Howe fordert Stellungnahme von NRW-Minister Remmel zu K+S

Die heimische Landtagsabgeordnete Inge Howe (SPD) möchte von NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Bündnis 90/Die Grünen) wissen, wie er sich für die Europäische Wasserrahmenrichtlinie (EUWRRL) im Zusammenhang mit der Kali-Einleitung in Werra und Weser zu engagieren gedenkt. Seit Remmels Parteifreunde in Hessen mit der CDU regieren, hat sich in dieser Frage einiges getan.

Weiterlesen auf mt-online.de

Veröffentlicht am 30.01.2014

 

UmweltSalzabwasserleitung an die Oberweser

Nach der Landtagswahl und der damit verbundenen Bildung einer neuen Landesregierung in Hessen ist diese offensichtlich von der alten Beschlusslage, eine Fernleitung bis zu Nordsee zu forcieren abgerückt und sieht eine Pipeline nur bis zur Oberweser als gleichwertig an.

Die Betreiberfirma K+S AG hat daraufhin Überlegungen zum Eindampfen aller bei der Kali-Produktion anfallenden Salzabwässer eingestellt. 

Die Minden-Lübbecker SPD-Landtagsabgeordnete Inge Howe hat in einem Schreiben an den NRW-Landesumweltminister Remmel deutlich gemacht, dass eine Pipeline bis zur Oberweser, weder ökologisch noch ökonomisch sinnvoll sei. Auch würde hier nur eine Problemverlagerung von der Werra zur Weser stattfinden und daher sei eine Oberweserpipeline keine wirkliche Problemlösung.


Mehr zum Thema:
Schreiben von Inge Howe

Veröffentlicht am 24.01.2014

 

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