Virtuelle Landtagstour

 

Jusos im Mühlenkreis

 

SPD Minden-Lübbecke

 

NRWSPD - Die Fraktion

 

LandespolitikDie Chefin der Teutonenriege sagt Adieu

Nach 17 Jahren verlässt Inge Howe dern nordrhein-westfälischen Landtag. Am Rande der letzten Plenarsitzung hat die NW mit Inge Howe gesprochen.

Bericht der NW vom 13.04.2017

Veröffentlicht am 13.04.2017

 

LandespolitikBad Oeynhausener Wirtschaftsgespräch 2017

NW-Bericht vom 31.01.2017

Veröffentlicht am 31.01.2017

 

LandespolitikPetitionsbericht 2016

Veröffentlicht am 27.01.2017

 

LandespolitikHaushalt

Veröffentlicht am 12.01.2017

 

LandespolitikLandtagsabgeordnete Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe: „Völlig sinnfreie Forderung der CDU Landtagskollegen“

Howe und Rahe fragen: "Was soll das? Völlig sinnfreie Forderung der CDU Landtagskollegen!"

..erklären die beiden SPD Abgeordneten. „Das Land leitet nicht nur die insgesamt vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel für Unterkunft in Höhe von 1,8 Milliarden vollständig an die Kommunen weiter, es hat diese Summe sogar um eine weitere Milliarde aus eigenen Mitteln erhöht. 

Damit gibt das Land 160% der vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel direkt an die Kommunen weiter.“ Insgesamt stehen für Flüchtlingsunterkunft, Betreuung und Integration im Jahr 2017 fast 4,6 Milliarden Euro im Haushalt des Landes. 

Auch keine andere Fraktion im Landtag konnte diese Forderung der CDU nachvollziehen. Darum stand die CDU damit auch in der Abstimmung völlig alleine. „Warum nun Frau Korte und Herr Ortgies hier vor Ort nochmals mit dieser Forderung an die Öffentlichkeit treten, muss wohl mit dem nahendem Wahlkampf zusammen hängen. Sachlich nachvollziehbar ist diese Forderung nicht“ so Rahe und Howe abschließend.

Veröffentlicht am 24.12.2016

 

LandespolitikNRW investiert in die heimischen Schulen

Gemeinsam mit der NRW.BANK hat die rot-grüne Landesregierung ein Förderprogramm für die kommunale Schulinfrastruktur in Höhe von zwei Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Das Land NRW wird dabei für die Kommunen die Tilgungen übernehmen, die Kommunen müssen kein eigenes Geld aufwenden.

Den Kommunen des Mühlenkreises werden bis 2020 über 31,4 Millionen Euro für die Investitionen in die Schulen der Kommunen und des Kreises zur Verfügung gestellt:

Bad Oeynhausen: 3.956.943 Euro
Espelkamp: 515.916 Euro
Minden: 8.993.639 Euro
Porta Westfalica: 1.898.737 Euro 
Preußisch Oldendorf: 839.321 Euro
Lübbecke: 1.296.811 Euro
Rahden: 1.366.181 Euro 
Petershagen: 2.132.216 Euro
Hüllhorst: 930.216 Euro
Hille: 1.294.560 Euro
Stemwede: 584.028 Euro 
Kreis Minden-Lübbecke: 7.588.872 Euro

Mit dem nun von der rot-grünen Landesregierung initiierten Programm werden zwei zentrale Handlungsschwerpunkte verbunden: Einerseits die Unterstützung und Stärkung der Kommunen und andererseits der systematische Ausbau des Schul- und Bildungssystems zugunsten der Kinder und Jugendlichen.

Veröffentlicht am 01.10.2016

 

LandespolitikLand fördert heimische Kommunen: Fünf Millionen Euro fließen in den Mühlenkreis

„Fünf Millionen der landesweit 261 Millionen Euro gehen in diesem Jahr aus dem Städtebauförderprogramm des Landes, des Bundes und der Europäischen Union an die Städte und Gemeinden im Mühlenkreis,“ darauf weisen die heimischen SPD Landtagsabgeordneten Ernst-Wilhelm Rahe und Inge Howe hin. „Mit diesem Geld können laufende Stadterneuerungsvorhaben in Bad Oeynhausen, Espelkamp, Minden, Rahden und Pr. Oldendorf weitergeführt werden.

Den größten Anteil erhält die Stadt Espelkamp: Zum Abschluss der Umgestaltung des Wohnumfeldes im Bereich Gabelhorst, Graudenzer Weg und Biberteich erhält sie den Löwenanteil von 1.966 Millionen Euro, Minden für die Sanierung der Innenstadt 1,5 Millionen Euro.
Die Landtagsabgeordneten Rahe und Howe: „Die Städtebauförderung des Landes ist in mehrerlei Hinsicht wichtig für unsere Städte und Gemeinden: Wir bekommen Geld für unsere kommunale Infrastruktur, zugleich erzielen wir mit den Bauprojekten volkswirtschaftliche Effekte, die über das eigentliche Ziel der integrierten baulichen, ökonomischen und sozialen Erneuerung hinausgehen.”Und der Bundestagsabgeordnete Achim Post ergänzt: „In dem Programm stehen Maßnahmen für insgesamt 348 Millionen Euro. Daran beteiligt sich das Land Nordrhein-Westfalen mit 144 Millionen Euro, der Bund mit 107 Millionen Euro, die EU mit zehn Millionen und die Kommunen mit 87 Millionen Euro als Eigenanteil. Mit den Fördermitteln aus dem gesamten Programm können landesweit Folgeinvestitionen von bis zu 1,8 Milliarden Euro ausgelöst werden. Wir stehen damit zusammen mit dem Bund zu unseren Zusagen, die Städte und Gemeinden auf sehr hohem Niveau bei der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung zu fördern. Damit wollen wir auch die Bürgerbeteiligung vor Ort stärken“, so die Abgeordneten abschließend.

Veröffentlicht am 11.07.2016