Virtuelle Landtagstour

 

Jusos im Mühlenkreis

 

SPD Minden-Lübbecke

 

NRWSPD - Die Fraktion

 

UnterbezirkFlüchtlinge: Es ist unsere Pflicht zu handeln

Der Zuzug von Flüchtlingen ist das zentrale Thema der letzten Monate und wird uns auch in den kommenden Monaten beschäftigen, so auch im Mühlenkreis. Und auch beim Pressegespräch gingen SPD-Kreisvorsitzender Michael Buhre und die heimische Landtagsabgeordnete Inge Howe auf die Thematik ein. 

„Hier sind Menschen in Not, die in Gefahr sind, ihr Leben zu verlieren. Wir müssen die holen, notfalls mit Zügen und Booten.“

Mit Blick auf die dramatische Situation in den Lagern an der türkisch-syrischen Grenze, in der Türkei und in Griechenland, sowie auf der sog. Balkanroute, die so gut wie abgeriegelt ist und in Syrien selbst, forderte Buhre ein schnelles Handeln ein: "Da sind Menschen in Not, sind in Gefahr, ihr Leben zu verlieren und man dürfe diese humanitäre Katastrophe nicht einfach so hinnehmen, sondern es ist unsere Pflicht zu handeln".

Es müssen Antworten gefunden werden

Die Flüchtlingszahlen der vergangenen Monate sind besonders für die Kommunen eine hohe Herausforderung. Hier müssen, auch von der SPD, Antworten auf die zentralen Fragen der Finanzierung und Realisierung der Unterkunft, Verpflegung und besonders zur Integration gefunden werden.

SPD und Grüne im Land wollen hier erste Antworten geben und haben dazu Eckpunkte für einen Integrationsplan in der vergangenen Woche ins Plenum des Düsseldorfer Landtages eingebracht. Ziel ist es den Menschen, die hier ankommen eine Perspektive zu geben und gleichzeitig auch den sozialen Zusammenhalt im Land zu fördern. 

In diesem Zusammenhang fordern Howe und Buhre die Schaffung eines Einwanderungsgesetzes ein, der die Zuwanderung regeln und weitere Perspektiven für die Menschen schaffen soll, die dauerhaft in Deutschland leben wollen. Bislang scheitert ein solches Gesetz an der Union und besonders am Widerstand der CSU, die ein solches Gesetz ablehnt. 

Veröffentlicht von SPD Hille - Politik mit Herz am 06.03.2016

 

UnterbezirkInge Howe und Achim Post unterstützen Bürgermeister Hedtmann

Bürgermeister Bernd Hedtmann, MdL Inge Howe, MdB Achim Post, Dirk Rahnenführer (v. l.)

Bürgermeister Bernd Hedtmann aus Porta Westfalica freut sich über Unterstützung aus Düsseldorf und Berlin. Beim jüngsten Treffen mit MdL Inge Howe und MdB Achim Post bekam er kräftigen Rückenwind bei mehreren Fragen:

Ein wichtiges Thema war die Sanierung des Kaiser-Wilhelm-Denkmals. Für das neue Besucherzentrum hat die Stadt Porta Westfalica im April d. J. einen Antrag auf Fördermittel im Rahmen des Bundesprogramms „Nationale Projekte des Städtebaus“ gestellt. Mit dem Programm werden Bundesmittel zur Verfügung gestellt, um Städtebauprojekte von besonderer nationaler Bedeutung und Qualität zu fördern. Inge Howe und Achim Post begrüßten das Engagement der Stadt sehr: „Wir tun alles, um die nötigen Mittel für dieses zentrale Projekt der Stadt Porta Westfalica zu erhalten.“

Zweiter großer Themenkomplex war die Unterbringung der Asylbewerber und Flüchtlinge. Vor Ort konnten sich die beiden Abgeordneten gemeinsam mit Bürgermeister Hedtmann, dem Leiter des Sozialamtes Dierks und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Rahnenführer ein Bild von der Lage machen.

Beide Abgeordneten abschließend: „Die Stadt tut alles Menschenmögliche. Dabei wird sie von vielen Bürgerinnen und Bürgern, die ehrenamtlich helfen, unterstützt. Jetzt ist der Bund in der Pflicht, mehr zu tun.“ Beide Abgeordneten wollen, dass der Bund die Kosten für Flüchtlinge vollständig übernimmt.

Veröffentlicht am 09.06.2015

 

UnterbezirkErnst-Wilhelm Rahe ist neuer Regionalvorsitzender der SPDOWL

Ernst-Wilhelm Rahe & Ute Schäfer (Foto: Jens Vogel/SPD)

Mit 92 Prozent wählten die Delegierten des SPD-Regionalparteitags Ernst-Wilhelm Rahe zum neuen Vorsitzenden der SPD Region OWL. Der Landtagsabgeordnete aus Mindenen-Lübbecke übernimmt das Amt von Ministerin Ute Schäfer, die sich auf ihre Aufgaben im NRW-Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport konzentriert.

Schäfer begründete ihre Entscheidung aber auch mit personellen Veränderungen und einer effektiven Arbeitsteilung: "Ich möchte gerne, dass wir uns personell breiter aufstellen.
Mit Inge Howe als stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag und Thorsten Klute als stellvertretendem Landesvorsitzenden haben wir die ersten Schritte bereits gemacht."

In seiner Rede machte Rahe deutlich, dass er den Regionalverband der SPD in OWL stärken möchte und dazu soll die Zusammenarbeit der Unterbezirke und Kreisverbände in OWL intensiviert werden. 

Unterstützt wird der neue Vorsitzende von drei Stellvertretern und 8 Beisitzern. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Dennis Maelzer (Detmold), Anke Unger (Gütersloh) und Volker Wilde (Bielefeld) gewählt. Beisitzer wurden Christian Antl (KV Herford), Burkhard Blienert (KV Paderborn), Klaus Brandner (KV Gütersloh), Birgit Härtel (UB Minden-Minden), Angela Lück (KV Herford), Ilka Oordt (KV Lippe), Ingo Stucke (UB Bielefeld) und Jürgen Unruhe (KV Höxter).

Veröffentlicht am 08.10.2012

 

UnterbezirkMühlenkreis-SPD geht mit neuen Vorstand in die nächsten Jahre

Die Mühlenkreis-SPD hat am vergangenen Freitag in der KTG Minden ihren ordentlichen Unterbezirksparteitag durchgeführt. Die Neuwahl des Vorstandes und die Behandlung von 34 Anträgen stand auf der Tagesordnung.

Zu Beginn des Parteitages hatte der stellv. SPD-Bundesgeschäftsführer und designierter Bundestagskandidat Achim 12 Minuten Zeit für sein Grußwort, indem er zu Beginn einen Rückblick auf die erfolgreiche Landtagswahl machte. Er machte deutlich, dass man sich das Wahlergebnis im Mai, als Vorlage nehmen müsse für die Wahlen im kommenden Jahr. Post wolle dann "Rot-Grün".

Post erklärte, dass die Wahlen für die SPD erfolgreich werden könnte, wenn die Partei wieder ihre Rolle als Partei für soziale Gerechtigkeit einnehme. Ein wichtiges Thema werde die Rentenpolitik sein.

Veröffentlicht am 10.09.2012

 

UnterbezirkInge Howe & Ewi Rahe wiedergewählt

Foto: Jens Vogel/SPD Minden-Lübbecke

Inge Howe, stellv. Fraktionsvorsitzende der NRWSPD, ist beim ordentlichen Unterbezirksparteitag der SPD Minden-Lübbecke als stellv. Vorsitzende wiedergewählt worden. Sie untersützt Michael Buhe, der als Vorsitzender ebenfalls wiedergewählt wurde.

Auch der bisherige stellv. Vorsitzende Ernst-Wilhelm Rahe ist wiedergewählt worden. Rahe kandidiert im Oktober für den Vorsitz der SPDOWL. Ende September wird Rahe auch für den NRWSPD-Landesvorstand kandidieren. 

Veröffentlicht am 08.09.2012

 

UnterbezirkSPD ist und bleibt Volkspartei

Foto: Jens Vogel/SPD Minden-Lübbecke

Am letzten Freitag (11.06.2010) fand in der Lübbecker Stadthalle der ordentliche Parteitag der Mühlenkreis-SPD statt, auf der Tagesordnung stand vorallem die Wahl des Parteivorstandes der SPD Minden-Lübbecke und ein Rückblick auf die letzten 2 Jahre.

In ihren Reden schauten der Vorsitzende der SPD Minden-Lübbecke und Mindener Bürgermeister Michael Buhre und der SPD-Geschäftsführer Ulrich Pock auf das Superwahljahr 2009 und auf die Landtagswahl in diesem Jahr zurück und zogen ein recht positives Fazit.

„Die SPD im Kreis Minden-Lübbecke hat bei allen vier zurückliegenden Wahlen besser abgeschnitten, als auf Landes- und Bundesebene. Wir sind in der Lage, auch in schwierigen Zeiten zu gestalten“, fasste Michael Buhre das Abschneiden zusammen und fügte hinzu, dass das Hauptziel der zukünftigen Arbeit sein wird, dass die SPD "Volkspartei bleiben wird".

In seiner Rede griff Michael Buhre CDU und FDP in Bund und Land scharf an und bekam dafür tosenden Applaus. „Traurig“ nannte er beispielsweise, was die Landesregierung zu den finanziellen Nöten der Kommunen zu sagen habe. Zugleich kritisierte Buhre die „ungleiche Vermögensverteilung“ in Deutschland, „obwohl es in unserer Gesellschaft immer noch Geld wie Heu gibt“. Es müsse endlich eine Vermögenssteuer eingeführt werden, so seine Forderung.

Veröffentlicht von SPD Bad Oeynhausen am 13.06.2010

 

UnterbezirkLandtagswahl: Rahe und Howe sollen 2010 ins Rennen gehen

Inge Howe und Ewi Rahe

Einstimmiger Vorschlag im SPD-Vorstand Minden-Lübbecke

Minden-Lübbecke. Ein Jahr vor der Landtagswahl im Mai 2010 stellt die Mühlenkreis-SPD jetzt hierfür die personellen Weichen: Einstimmig hat der Unterbezirksvorstand Minden-Lübbecke Inge Howe für den Wahlkreis 89 und Ernst-Wilhelm Rahe für den Wahlkreis 88 vorgeschlagen.

Der Vorstand machte sich mit diesem Votum auch die übereinstimmenden Vorschläge der beteiligten Stadt- und Gemeindeverbände und Ortsvereine zu eigen, die Howe und Rahe für die beiden Minden-Lübbecker Wahlkreise vorgeschlagen hatten.

"Mit unserer erfolgreichen, langjährigen Landtagsabgeordneten Inge Howe und mit Ernst-Wilhelm Rahe, der dem SPD-Landesvorstand und dem Landespräsidium angehört, bringen wir 2010 erneut zwei politische Schwergewichte an den Start", zeigte sich der Minden-Lübebcker SPD-Vorsitzende Michael Buhre mit dem personellen Angebot seiner Partei sehr zufrieden: "Wir gehen damit zuversichtlich in die Landtagswahlen im kommenden Jahr".

Veröffentlicht am 16.05.2009