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„Zustimmung und konstruktive Vorschläge zum Kulturfördergesetz“

Landespolitik

Heute fand im nordrhein-westfälischen Landtag die Verbändeanhörung zum Gesetz zur Förderung und Entwicklung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung in Nordrhein-Westfalen, kurz Kulturfördergesetz, statt. Mit diesem soll die Kulturförderung zukünftig in NRW gesetzlich gesichert werden. „Die heutige Experten-Anhörung hat gezeigt, dass viele die Gesetzesinitiative begrüßen und es konstruktive Vorschläge für die weitere Beratung gibt“, erklärt Andreas Bialas, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag. 
 
„Mit dem Kulturfördergesetz geht Nordrhein-Westfalen neue Schritte, die bundesweit beispielhaft werden können. Durch das Gesetz wird die Kultur im Land sichtbarer. Wir machen deutlich, dass Nordrhein-Westfalen das Kulturland ist und wir der kulturellen Vielfalt trotz angespannter Haushaltslagen in Land und Kommunen einen hohen Stellenwert beimessen.
 
Die konstruktiven Hinweise während der Anhörung werden wir umfassend auswerten und für unsere weitere Diskussion nutzen. Was eine Landeskulturförderung ausmacht, die zukunftsgerichtet ist und zugleich das kulturelle Erbe sichert, das ist in diesem Gesetz nüchtern, kompakt und klar zusammengefasst. Damit schafft die Landesregierung einen Rahmen, der den Kulturschaffenden mehr Transparenz und mehr Planungssicherheit gibt.“