Virtuelle Landtagstour

 

Jusos im Mühlenkreis

 

SPD Minden-Lübbecke

 

NRWSPD - Die Fraktion

 

Herzlich Willkommen

Ich begrüße Sie ganz herzlich auf meiner persönlichen Internetseite und lade Sie ein, mehr über mich und meine politische Arbeit zu erfahren.

Die folgenden Seiten bieten Informationen zu meiner Person und zu meiner Arbeit als Landtagsabgeordnete für den Kreis Minden-Lübbecke.
 
Darüber hinaus erhalten Sie Informationen über aktuelle politische Themen aus der Region sowie aus der Landespolitik.

Die Bürgerinnen und Bürger im Mühlenkreis möchten Ewi Rahe und ich ausdrücklich auffordern, sich mit ihren Anliegen und Vorschlägen für ein menschliches NRW und starkes Minden-Lübbecke an uns wenden. Über Mail, Facebook, Telefon, Post oder Fax stehen wir Ihnen zur Verfügung.

Herzlichst,

Ihre

 

 
 

LandespolitikFraktion vor Ort: Vom Flüchtling zum Nachbarn

Unter dem Titel "Vom Flüchtling zum Nachbarn" hatte die NRWSPD-Landtagsfraktion und die heimischen Landtagsabgeordneten Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe ins Mindener eWerk eingeladen und viele Ehrenamtliche auf der Flüchtlingsarbeit sind der Einladung gefolgt. 

Integration benötigt ein klares Leitbild. SPD und Grüne wollen, dass alle Menschen in unserem Land friedlich zusammenleben können in einer offenen, freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft. Dafür bedarf es einer gegenseitigen und verbindlichen Akzeptanz unserer Grundwerte, die sich aus unserem Grundgesetz ableiten. Und Integration braucht gute Voraussetzungen: in Form von ausreichenden Kapazitäten in Kitas, Schulen oder auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt, um für alle Menschen in unserem Bundesland Wohnraum, gute Bildung und Arbeit zu gewährleisten.

Um dies zu erreichen haben SPD und Grüne Eckpunkte für einen Integrationsplan NRW vorgelegt, die derzeit auch im Landtag diskutiert werden.

Gemeinsam mit dem Regionalvorsitzenden der JusosOWL Micha Heitkamp, der für den verhinderten Rahe die Moderation der Diskissionsveranstaltiung übernahm, stellte Howe die Eckpunkte vor und diskutierte mit den anwesenden Teilnehmern über die Eckpunkte und die aktuellen Herausforderungen in der Flüchtlingshilfe. Es wurde schnell deutlich, dass ohne die vielen Ehrenamtlichen diese Herausforderungen nicht gemeistert werden können. 

Bericht des MT vom 25.06.2016

Veröffentlicht am 28.06.2016

 

VerkehrRückendeckung zur Bahntrasse Minden-Haste

Achim Post Post, Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe

Heimische Abgeordnete Inge Howe, Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe freuen sich über Rückendeckung von NRW-Verkehrsminister Groschek

Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bundesverkehrswegeplan hat das Landesverkehrsministerium NRW die folgende Stellungnahme an den Bundesverkehrsminister abgegeben. Dies bestätigte Landesverkehrsminister Michael Groschek jetzt auch in einem Schreiben gegenüber den heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe. Damit reagierte der Minister auf ein persönliches Schreiben der Landtagsabgeordneten.

Veröffentlicht am 17.06.2016

 

PresseLandeswirtschaftsminister Duin besucht Gneuß in Bad Oeynhausen

NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (4. v. l.) mit Inge Howe ( v. l., SPD-Landtagsabgeordnete), Christoph von der Heid

Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Garrelt Duin besuchte gemeinsam mit MdL Inge Howe den Bad Oeynhausener Maschinenbauer Gneuß und lobt die internationale Ausrichtung des Familienunternehmens.

Bild:  NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (4. v. l.) mit Inge Howe ( v. l., SPD-Landtagsabgeordnete), Christoph von der Heiden (IHK), Stephan Gneuß und Kai Gottwald (Prokurist) an einer 54 Jahre alten Drehbank. Fotos: Jörg Stuke/NW

Mehr zum Thema:
Bericht der NW vom 17.06.2016
Bericht des WB vom 17.06.2016
 

Veröffentlicht am 17.06.2016

 

Landespolitik„Gute Arbeit und fairer Wettbewerb: Das Tariftreuegesetz NRW wird weiterentwickelt“

Anlässlich der heutigen Entscheidung des nordrhein-westfälischen Landeskabinetts zur Novelle des Tariftreue- und Vergabegesetzes (TVgG) NRW erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag: 

"Gute Arbeit und fairer Wettbewerb sind die Ziele des Tariftreue- und Vergabegesetzes. Die Evaluierung hat gezeigt, dass die Unternehmen mit der Umsetzung keine Schwierigkeiten haben und die Ziele des Gesetzes unterstützen. Für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in NRW heißt das, dass öffentliche Aufträge an die Unternehmen gehen, die sich an die geltenden Tarifverträge halten. Vor allem im Handwerk werden so die Betriebe vor Billigkonkurrenz besser geschützt. Lohndumping auf dem Rücken der Beschäftigten wird damit zurückgedrängt. Die Unternehmen in NRW haben mit dem Gesetz einen Rahmen für einen fairen Wettbewerb.

Aus den Erfahrungen der ersten Jahre haben wir nun Änderungen im Gesetz abgeleitet, die dessen Anwendung insbesondere für die kommunalen Vergabestellen erleichtern. 

Mit der Novelle des TVgG verbessern wir die Bedingungen für gute Arbeit in NRW. Unsere Devise lautet: Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler soll nur an Unternehmen gezahlt werden, die auch ordentliche Löhne auszahlen."

Veröffentlicht am 15.06.2016

 

UmweltKlare Ansage an K + S!

Auf Initiative der ostwestfälischen SPD Abgeordneten („Teutonen“) wurde deshalb am Donnerstag erneut ein Antrag von den Koalitionsfraktionen der SPD und Grünen zu den länderübergreifenden Verhandlungen zum "Masterplan Salzreduzierung" debattiert unbd mit Stimmen von SPD, Grnen und Piraten, bei Enthaltung von CDU und FDP, beschlossen. Darin geht es unter anderem um die Halbierung der Belastung durch die Salzlaugen in den beiden Flüssen bis 2027.

Inge Howe dazu: “Bis 2021 sind in dem detaillierten Maßnahmenprogramm konkrete Ideen festgehalten: eine Reduzierung der Salzabwässer durch technische Verfahren, durch Einstapeln (Verpressen) der verfestigten Produktionsabwässer in den nicht mehr genutzten Förderstollen unter Tage sowie eine Abdeckung der großen Halden aus den Produktionsabfällen. Zugleich wurde ein Werra-Weser-Check vereinbart, mit dem 2018 die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit überprüft werden sollen. Jetzt wird die Landesregierung gebeten, diesem Masterplan stringent zu folgen und ihn umzusetzen.“

Grund: Zwischenzeitlich hat jedoch die im Kalirevier abbauende K+S AG aus Kassel ein Raumordnungsverfahren bei dem zuständigen Regierungspräsidium in Hessen beantragt: Dabei geht es um den Bau einer Pipeline zur Oberweser - also quer durch alle Bundesländer - mit dazugehörigem Speicherbecken und Einleiter Bauwerken. Darin könnten bis zu 5,5 Millionen Kubikmeter Salzlauge transportiert werden. Der Kasseler Regierungspräsident hat das erforderliche Verfahren eröffnet und im Januar 2016 die öffentliche Beteiligung eingeleitet.

Ernst-Wilhelm Rahe: „Damit versucht die für die Werra- und Weserversalzung verantwortliche K+S AG die abgestimmten politischen Entscheidungen zu unterlaufen und könnte neue Tatsachen schaffen - vorbei am Masterplan Salzreduzierung. Denn dieser zielt auf die Reduzierung und Vermeidung von Salzabwässern und das Einlagern von Rückständen unter Tage ab. Das Kasseler Unternehmen signalisiert keinerlei Kooperationswillen und negiert damit das Verursacherprinzip.“

Veröffentlicht am 11.06.2016

 

Bundespolitik"Beschäftigte der DB Cargo AG brauchen Sicherheit"

Vor verkehrspolitischen Fehlentscheidungen beim Schienengüterverkehr warnt die SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen angesichts der Pläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, im Bereich der DB Cargo AG bundesweit hunderte von Güterverkehrsstandorten zu schließen und mehrere Tausend Arbeitsplätze abzubauen. In NRW stehen 51 Standorte zur Disposition. 

Dazu erklärt Fraktionsvorsitzender Norbert Römer: "Unsere Solidarität gilt den Beschäftigten der DB Cargo AG, die eine wichtige Arbeit verrichten. Sie sorgen dafür, dass viele Waren und Güter unserer Volkswirtschaft verlässlich und ökologisch sinnvoll transportiert werden. Wer den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen stärken will, der darf den Schienengüterverkehr nicht schwächen. Statt wichtige Güterverkehrsstandorte wegen erheblichen Investitionsstaus zu schließen, kommt es darauf an, diesen wichtigen Teil unserer Verkehrsinfrastruktur zu stärken und zeitgemäß auszustatten." 

Dazu erklärt der verkehrspolitischer Sprecher Andreas Becker: "Verkehrspolitisch wäre eine solche Entscheidung grundfalsch. Unsere Straßen können keinen zusätzlichen Güterverkehr von der Schiene übernehmen. Das wäre die Bankrotterklärung der Verkehrspolitik von Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU): ein Stauförderprogramm größten Ausmaßes." 

Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Michael Scheffler: "Wer 3.000 Arbeitsplätze aufs Spiel setzt, handelt unverantwortlich. Bei rund 800.000 Überstunden, die die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von DB Cargo AG mittlerweile angesammelt haben, ist klar, dass es an Arbeit im Bereich des Schienengüterverkehrs der Deutschen Bahn nicht mangelt."

Veröffentlicht am 09.06.2016

 

Landespolitik"Das Land richtet zusätzliche 300 Stellen für Sonderpädagoginnen und Sonderpädagogen ein"

In der heutigen Debatte zur schulischen Inklusion ging es um die Bedingungen für eine erfolgreiche schulische Inklusion. Dazu erklärt Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktion: 

"Das Land hat Maßnahmen ergriffen, um Inklusion in den Schulen weiter erfolgreich umzusetzen. Im neuen Lehrerausbildungsgesetz sind Inklusionsmodule im Studium verpflichtend für alle angehenden Lehrkräfte verankert. Mit dem zweiten Nachtragshaushalt hat die Landesregierung außerdem heute 300 Stellen in den Landtag eingebracht, um weitere Sonderpädagoginnen und -pädagogen in den Schuldienst einzustellen. 

Beim Thema Inklusion überwiegen leider häufig noch viele Vorurteile. Wir kämpfen dafür, mit guten Argumenten der Skepsis gegenüber dem gemeinsamen Lernen aller Schülerinnen und Schüler entgegenzutreten. Denn Fakt ist: Alle Studien zum Lernerfolg zeigen, dass die Mehrheit behinderter Kinder, die eine Regelschule besuchen, große Fortschritte machen."

Veröffentlicht am 09.06.2016

 

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