Ich begrüße Sie ganz herzlich auf meiner persönlichen Internetseite und lade Sie ein, mehr über mich und meine politische Arbeit zu erfahren.
Die folgenden Seiten bieten Informationen zu meiner Person und zu meiner Arbeit als Landtagsabgeordnete für den Kreis Minden-Lübbecke und als Vorsitzende des NRW-Petitionsausschuss.
Darüber hinaus erhalten Sie Informationen über aktuelle politische Themen aus der Region sowie aus der Landespolitik.
Ihre
Weitere Infos zur Demo am 18.09.2010 in Berlin: Demowebseite
Frauen Handball Nationalmannschaft der USA zu Besuch
Kreis Minden-Lübbecke. Waldläufe im Wiehengebirge und hartes Handballtraining in der Halle stehen hier für das „Women´s USA Team Handball“ auf dem Tagesprogramm. Ziel und Zweck ihrer Reise ins Geburtsland des Handballs sind die Vorbereitungen zu den Qualifikationsspielen der „Panamerikanischen Spiele“ 2011 in Guadalajara in Mexico. Die meisten Spielerinnen besuchen zum ersten Mal Deutschland.
Im Handballkreis heimisch ist die beim TSV Hahlen spielende Handballerin Julia Sayer. Sie besitzt die doppelte Staatsbürgerschaft und gehört seit wenigen Monaten zum Kader der US Nationalmannschaft. Handball ist in Amerika eine Randsportart.
"Arbeitsgemeinschaft Archiv Weserhütte" sucht Zeugnisse der Industrialisierung und plant Museum
Bad Oeynhausen. Sie war keine Schönheit. "Von Arbeit ganz grau", würde Grönemeyer singen. Aber sie war ein industrielles Schwergewicht im Werretal und darüber hinaus. Und sie hat treue Freunde, die Weserhütte. Und die wollen sie nicht in Vergessenheit geraten lassen, sondern ihre Geschichte schreiben. Und nicht nur ihre, sondern die der gesamten Industrialisierung im Werretal.
Heinz Vogelsang und Günther Stahlmann zählen zum treuesten Freundeskreis der Hütte. Gerade erst haben sie mit der "Arbeitsgemeinschaft Archiv Weserhütte" eine Ausstellung gestaltet, die zwei Wochen lang im Aqua-Magica-Park zu sehen war. Ein Erfolg, da sind sich Vogelsang und Stahlmann sicher. "Wir hatten über 500 Besucher", berichten die beiden. Und besonders beliebt in der zweiwöchigen Schau waren die "Berichte der Hüttjer", wenn die ehemaligen Mitarbeiter der Weserhütte aus ihren Erinnerungen erzählten.
Zur Aussage der Bundeskanzlerin, dass sie Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken um bis zu 15 Jahre für fachlich vernünftig halte, erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer:
"Der Atomkurs der Bundeskanzlerin schadet dem Energie- und Industrieland Nordrhein-Westfalen. Laufzeitverlängerungen verhindern mehr Wettbewerb und zementieren das Monopol der großen Energiekonzerne. Investitionen in Milliardenhöhe stehen auf dem Spiel, wenn der schwarz-gelbe Atomkurs nicht gestoppt wird.
Laufzeitverlängerungen schaden den kleinen Marktteilnehmern wie den Stadtwerken, dem Ausbau der Erneuerbaren Energien und dem heimischen Maschinen- und Anlagenbau gleichermaßen. Gerade Nordrhein-Westfalen wäre hiervon besonders betroffen.
Auch deshalb wird NRW im Bundesrat einer Laufzeitverlängerung nicht zustimmen. Gegen die Versuche der schwarz-gelben Bundesregierung, eine Laufzeitverlängerung am Bundesrat vorbei durchzusetzen, wird sich NRW mit allen rechtlichen Mitteln zur Wehr setzen."
Zur Ankündigung von Andreas Pinkwart, einen Schulkonsens in NRW mitzutragen, erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der NRWSPD:
„Wir freuen uns über die Bereitschaft der NRW-FDP zu einem Schulkonsens. Wir haben alle im Landtag vertretenen Parteien eingeladen, mitzuwirken und sich für eine positive Entwicklung Nordrhein-Westfalens einzusetzen. Andreas Pinkwart beweist Verantwortungsbewusstsein gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, wenn er diese Einladung annimmt. Das ist ein erster wichtiger Schritt für eine gute Schulpolitik für alle in unserem Land.“
Das nordrhein-westfälische Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, die Studiengebühren zum Wintersemester 2011/2012 abzuschaffen.
Gleichzeitig sieht der beratene Gesetzesentwurf zur Verbesserung der Chancengleichheit am Hochschulzugang vor, den Hochschulen dauerhaft das bisherige Aufkommen aus Studienbeiträgen zu
garantieren, damit sie weiterhin Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung
in Lehre und Studium finanzieren können.
„Mit der Abschaffung der Studiengebühren machen wir ernst mit dem
zukunftsorientierten Bildungsverständnis dieser Landesregierung, die
Hürden abbauen und alle Talente fördern will. Ein Studium scheitert gerade für Schulabgänger aus bildungsfernen Schichten und für beruflich
Erfahrene, die sich wissenschaftlich weiter qualifizieren wollen, an der
Finanzierung und der Angst vor Verschuldung. Studiengebühren verstärken dies – das können und wollen wir uns nicht länger leisten,“ sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
Prof. Jan Gummert und Dr. Uwe Schulz übergeben Petition an den SPD-Bundestagabgeordneten Stefan Schwartze
Bad Oeynhausen. Seit fünf Monaten liegt Sabine M. im Krankenhaus, seit fünf Wochen ist sie in der höchsten Dringlichkeit eingestuft. Sie wartet auf eine Herztransplantation. Wann für sie ein Spenderherz zur Verfügung steht, ist ungewiss.
"Im Schnitt müssen die Patienten 90 Tage auf ein neues Organ warten", sagt Prof. Dr. Jan Gummert, stellvertretender ärztlicher Leiter des Herz- und Diabeteszentrums. Die Situation werde immer untragbarer. Um auf den Mangel an Spenderherzen hinzuweisen und eine Reform der Organspendegesetzes zu bewirken, haben Jan Gummert und Dr. Uwe Schulz, Leiter der Transplantationsstation, gestern eine Petition an den Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze (SPD) übergeben. Schwartze ist Mitglied des Petitionsausschusses des Bundestages und der soll sich nun mit dem Thema befassen.
"Das ist ein guter Tag für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Die neue rot-grüne Landesregierung hält Wort und gibt den Städten und Gemeinden wieder ihre Handlungsfähigkeit zurück", kommentierte der kommunalpolitische Experte der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges, den am heutigen Mittwoch von NRW-Kommunalminister Ralf Jäger vorgestellten 'Aktionsplan Kommunalfinanzen'.
Es zeige sich, dass diese Landesregierung die Sorgen und Nöte der kommunalen Familie in Nordrhein-Westfalen Ernst nehme und nachhaltig die finanziellen Rahmenbedingungen verbessern wolle. "Es ist richtig, den Städten und Gemeinden zunächst wieder ihren Anteil an der Grunderwerbssteuer zurückzugeben.
Auf Dauer muss sichergestellt werden, dass die Kommunen und das Land gemeinsam die Verschuldungsspirale stoppen. Die strukturelle und finanzielle Ausgangslage muss so verbessert werden, dass es den überschuldeten Kommunen gelingt, sich aus der Vergeblichkeitsfalle zu befreien", betonte Körfges.
In der SPD-Landtagsfraktion sind nach Informationen unserer Zeitung weitere Personalentscheidungen gefallen. Der neue Fraktionschef Norbert Römer soll vier Stellvertreter bekommen. Für die Ämter sollen sich Vertreter aus den unterschiedlichen Regionen bewerben.
Es gilt als sicher, das für den Bereich Ostwestfalen-Lippe die Gesundheitsexpertin Inge Howe (58) antritt. Für die Region Mittelrhein soll die Schulpolitikerin Renate Hendricks (58) aus Bonn antreten. Die Region Niederrhein soll durch Hans-Willi Körfges (56) vertreten werden. Der Mönchengladbacher hatte sich als Experte für Kommunalfinanzen profiliert. Für das "Westliche Westfalen" geht Rainer Schmeltzer (49) ins Rennen. Der Gewerkschafter gehörte bereits in der vergangenen Legislaturperiode zur Riege der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Howe, Hendricks und Körfges sind neu in der Fraktionsspitze.
In Düsseldorfer SPD-Kreisen heißt es, Fraktionschef Römer (63) wolle mit dem Regional- und Geschlechterproporz ein Personalmodell vorstellen, das bei der Abstimmung in der Fraktion auf einen breiten Konsens treffen soll. Im Vorfeld waren als mögliche Kandidaten auch jüngere SPD-Politiker genannt worden, die bei der Bildung der Regierung nicht berücksichtigt wurden. In den Koalitionsverhandlungen der SPD mit den Grünen hatten sich unter anderem der Kölner SPD-Chef Jochen Ott (36), der Bochumer Wirtschaftsexperte Thomas Eiskirch (39) sowie Marc Herter (36), SPD-Landesvize aus Hamm, als potenzielle Führungskräfte empfohlen.
Die Position der parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD- Fraktion übernimmt Britta Altenkamp (45) aus Essen. Sie hatte zuletzt als stellvertretende Fraktionsvorsitzende Politik gemacht.
Quelle: Rheinische Post/20.08.2010
Selbsthilfegemeinschaft stellt Programm mit vielen Vorträgen zusammen
Minden (mt/car). Die Selbsthilfegemeinschaft Lupus Erythematodes bietet zum 20-jährigen Bestehen einen Workshop rund um das Thema Rheuma an.
Dabei soll die Erkrankung Lupus Erythematodes betrachtet werden, deren Krankheitsbild sich in einem veränderten Immunsystem äußert, welches den eigenen Körper bekämpft. Folgen davon sind Gefäß-, Gelenk-, Muskel- oder Nervenentzündungen und Veränderungen der Haut.
Die Gesundheitspolitikerin und Schirmherrin der Rheuma-Liga NRW, Inge Howe MDL, wird mit einem Kurzreferat beginnen und dann das Wort an die Moderatorin Borgi Winkler-Rohlfing, die erste Vorsitzende der Selbsthilfegemeinschaft und Vorstand Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband, übergeben.
Norbert Römer ist neuer Vorsitzender der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag. Er wurde mit 65 Ja-, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung ins Amt gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von Hannelore Kraft an, die am vergangenen Mittwoch zur Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen gewählt worden ist. Der bisherige Fraktions-Vize Römer ist auch Schatzmeister der NRWSPD und Vorsitzender der SPD-Region Westliches Westfalen.
Die Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben heute den Antrag 'Für ein NRW mit mehr Bildungsbeteiligung und Chancengerechtigkeit Studiengebühren abschaffen und in Lehre investieren' in den Landtag eingebracht. Dazu erklärten der SPD-Hochschulexperte Karl Schultheis und Ruth Seidl, wissenschaftspolitische Sprecherin der Grünen im Landtag in Düsseldorf:
"Wir haben heute direkt den ersten Plenartag mit Antragsberatung in der neuen Legislaturperiode genutzt, um noch vor der Sommerpause die Abschaffung der Studiengebühren auf den Weg zu bringen. Die Landesregierung wird nun umgehend dem Parlament einen Gesetzentwurf vorlegen, damit diese sozial ungerechte Hürde abgebaut und die Bildungsbeteiligung erhöht wird. Das ist ein guter Tag für die Studierenden in Nordrhein-Westfalen.
Die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen kann ihre Arbeit aufnehmen. Am Mittwoch wurde Hannelore Kraft zur neuen Ministerpräsidentin gewählt. Die Schwerpunkte setzt Rot-Grün bei Betreuung, Bildung, Hochschule und handlungsfähigen Kommunen.
Hannelore Kraft wurde im zweiten Wahlgang mit 90 Stimmen zur Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen gewählt. Im ersten Wahlgang verfehlte sie die absolute Mehrheit. Im zweiten Wahlgang wurde die erforderliche einfache Mehrheit erreicht, 90 Abgeordnete stimmten für Kraft. Mit Nein votierten 80 Abgeordnete, 11 enthielten sich der Stimme.
Gemeinsam neue Wege gehen
Die Koalition will keine Zeit verlieren, um das Land wieder zukunftsfähig zu machen: soziale Gerechtigkeit und gleiche Bildungschancen stehen im Mittelpunkt des Koalitionsvertrages, der bereits am 10. Juli von den Delegierten des Landesparteitages der NRWSPD einstimmig beschlossen wurde. Kraft appellierte auf dem Parteitag auch an die anderen Fraktionen im Landtag, sich ihrer Verantwortung gegenüber dem Land und den Menschen bewusst zu sein und auf eine reine Blockadepolitik zu verzichten. "Wir laden alle Fraktionen ein, die Politik für NRW bestmöglich zu gestalten."
Noch vor der Sommerpause will Rot-Grün einen Gesetzentwurf in den Landtag einbringen, um die schwarz-gelben Studiengebühren zum Wintersemester 2011/2012 abzuschaffen.
Die SPD-Landtagsabgeordnete für den Mühlenkreis Inge Howe ist seit heute offiziell Mitglied einer Regierungsfraktion. Der Landtag hat Hannelore Kraft im zweiten Wahlgang zur neuen SPD-Ministerpräsidentin gewählt.
Howe hatte gehofft, Kraft könne schon im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit bekommen, sagte sie im Radio Westfalica Interview.
Zur Ankündigung von Andreas Pinkwart, einen Schulkonsens in NRW mitzutragen, erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der NRWSPD:
„Wir freuen uns über die Bereitschaft der NRW-FDP zu einem Schulkonsens. Wir haben alle im Landtag vertretenen Parteien eingeladen, mitzuwirken und sich für eine positive Entwicklung Nordrhein-Westfalens einzusetzen. Andreas Pinkwart beweist Verantwortungsbewusstsein gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, wenn er diese Einladung annimmt. Das ist ein erster wichtiger Schritt für eine gute Schulpolitik für alle in unserem Land.“
Im Interview spricht die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen und Vorsitzende der NRWSPD über eine stärkere Bürgerbeteiligung, die Aussagen von Thilo Sarrazin, die Ziele der SPD und über die Katastrophe von Duisburg.
Die Ziele künftiger Alterssicherungspolitik sind für die SPD damit klar beschrieben:
* Schutz vor Altersarmut.
* Sicherung der gesetzlichen Rentenversicherung als unverzichtbare Grundlage der Altersvorsorge und der Lebensstandardsicherung im Alter, die mit betrieblichen und privaten Alterssicherungen verbunden werden muss.
* Generationengerechtigkeit und faire Verteilung der Finanzierung.
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