Virtuelle Landtagstour

 

Jusos im Mühlenkreis

 

SPD Minden-Lübbecke

 

NRWSPD - Die Fraktion

 

Herzlich Willkommen

Ich begrüße Sie ganz herzlich auf meiner persönlichen Internetseite und lade Sie ein, mehr über mich und meine politische Arbeit zu erfahren.

Die folgenden Seiten bieten Informationen zu meiner Person und zu meiner Arbeit als Landtagsabgeordnete für den Kreis Minden-Lübbecke.
 
Darüber hinaus erhalten Sie Informationen über aktuelle politische Themen aus der Region sowie aus der Landespolitik.

Die Bürgerinnen und Bürger im Mühlenkreis möchten Ewi Rahe und ich ausdrücklich auffordern, sich mit ihren Anliegen und Vorschlägen für ein menschliches NRW und starkes Minden-Lübbecke an uns wenden. Über Mail, Facebook, Telefon, Post oder Fax stehen wir Ihnen zur Verfügung.

Herzlichst,

Ihre

 

 
 

Arbeit und WirtschaftAbgeordnete unterstützen heimische Landwirte: Der Bund ist in der Pflicht

Vor dem „Milchgipfel“ am kommenden Montag in Berlin unterstützen die heimischen SPD-Abgeordneten Inge Howe, Ernst-Wilhelm Rahe und Achim Post die Forderungen des Landwirtschaftlichen Kreisverbandes u. a. nach Soforthilfen des Bundes.

Die Abgeordneten wörtlich: „Die Lage vieler Landwirte ist durch den Preisverfall vor allem auf dem Milch- und Schweinemarkt dramatisch. Es geht häufig schlicht und einfach um die Existenz.“

Die Abgeordneten aus dem Mühlenkreis drängen deshalb die Bundesregierung und hier insbesondere den Landwirtschaftsminister Christian Schmidt, den Milchgipfel für rasche und nachhaltige Lösungen zu nutzen.

Howe, Rahe und Post abschließend : „Es kann nicht angehen, dass fleißige Landwirte bei uns die Zeche für Dinge zahlen müssen, die sie nicht selbst in der Hand haben. Die Landwirte können nur gestärkt werden, wenn sie in die Lage versetzt werden, dass sie die Preise auch verhandeln können.“

Die Abgeordneten nennen hier in Sachen Milch vor allem rückläufige Exporte etwa nach China oder Russland sowie die Produktionssteigerungen in EU-Ländern wie in den Niederlanden oder Dänemark, die steigende Marktmacht der großen Einzelhandelsketten.

Veröffentlicht am 27.05.2016

 

Landespolitik#NRWeltoffen - Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus vorgestellt

SPD und Bündnis90/Die Grünen haben in ihrem Koalitionsvertrag die Erarbeitung eines integrierten Handlungskonzeptes gegen Rechtsextremismus und Rassismus vereinbart. 

Heute haben das Familienministerium NRW und Ministerin Christina Kampmann​ das Handlungskonzept vorgestellt. Das Konzept wurde in einen zweijährigen Prozess mit Akteuren aus Zivilgesellschaft erarbeitet. Das Wissen und Erfahrungen aus der Praxis sind in das Handlungskonzept eingeflossen.

Das Handlungskonzept umfasst 166 einzelne Maßnahmenbausteine. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Unterstützung von Projekten gegen Rassismus vor Ort: Hierfür werden zwei Millionen Euro vom Land zusätzlich bereitgestellt.  

Das integrierte Handlungskonzept: http://www.nrweltoffen.de/wissen/publikationen/Handlungskonzept-03-web.pdf

Eine Kurzfassung: http://www.nrweltoffen.de/wissen/publikationen/Handlungskonzept-Kurzfassung-web-02.pdf

Veröffentlicht am 18.05.2016

 

VerkehrUmbauarbeiten am Portaner Bahnhofsvorplatz sind gestartet

"Der Bahnhofsvorplatz werde deutlich an Attraktivität gewinnen", sagt Bürgermeister Bernd Hedtmann am Freitagvormittag. Zusammen mit der hemischen SPD-Landtagsabgeordneten Inge Howe und dem Technischen Beigeordneten Stefan Mohme gibt der Verwaltungschef vor Ort den offiziellen Startschuss für die Umbauarbeiten des Bahnhofvorplatzes.

Bericht des MT vom 14.05.2016

Veröffentlicht am 17.05.2016

 

Justiz und InneresBundesrat fordert Aufnahme des "Nein-heißt-Nein"-Prinzips ins Sexualstrafrecht

Foto: pixabay

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung mit großer Mehrheit den Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen auf Einführung eines neuen Straftatbestandes der sexuellen Belästigung in das Strafgesetzbuch beschlossen.

NRW-Justizminister Thomas Kutschaty erklärt zum Beschluss des Bundesrats: „Das heutige Votum des Bundesrats ist ein klares Bekenntnis für einen umfassenden Schutz der sexuellen Selbstbestimmung. 

Das "Nein-heißt-Nein"-Prinzip wird zur Grundlage unseres Sexualstrafrechts. Jeder sexuelle Übergriff, der gegen den Willen einer Person erfolgt, muss zukünftig strafbar sein. Hier muss jetzt der Bundestag ganz klar Farbe bekennen. Die Bundesländer haben dies heute ganz deutlich getan."

Veröffentlicht am 13.05.2016

 

Landespolitik"Guter Arbeitsschutz ist wichtig für die Beschäftigten in NRW"

Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Rainer Schmeltzer (SPD) hat heute gemeinsam mit dem Präsidenten der Generalzolldirektion, Uwe Schröder, die Ergebnisse einer Überwachungsaktion in Hotels und Gaststätten vorgestellt. Dazu erklärt Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: 

"Die Ergebnisse sind eindeutig: 300 Verstöße gegen den Arbeitsschutz werfen ein Schlaglicht auf die Branche. Arbeitsschutz ist ein hohes Gut für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Überlange Arbeitszeiten und fehlende Ruhepausen können die Gesundheit und die Motivation der Beschäftigten gefährden. In der Folge steigt für die Unternehmen auch das Risiko einer geringeren Produktivität. 

Die Kontrolle von Betrieben durch den Arbeitsschutz ist daher ein notwendiges und sinnvolles Instrument, von dem Beschäftigte und Unternehmen gleichermaßen profitierten. Jetzt zahlt es sich aus, dass wir in 2010 begonnen haben, den Arbeitsschutz in NRW personell wieder besser auszustatten." 

Veröffentlicht am 13.05.2016

 

Landespolitik"Passgenaue und durchlässige Ausbildungswege für den besten wirtschaftlichen und persönlichen Erfolg"

Heute hat der Landtag Nordrhein-Westfalen den Antrag von SPD und Grünen 'Master und Meister - NRW benötigt weiterhin duale Ausbildung und Studium als gleichwertige Ausbildungsalternativen' verabschiedet. Dazu erklären Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher, Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher, und Frank Sundermann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

"Seit einiger Zeit werden die duale Ausbildung und die hochschulische Bildung in der öffentlichen Debatte von verschiedenen Organisationen und Einzelpersonen bewusst und mit starken Eigeninteressen gegeneinander ausgespielt. Auch die Fraktionen von CDU und FDP sprechen von scheinbarem ,Akademisierungswahn'. Dieses Bildungsverständnis ist völlig fehlgeleitet und lebt von dem Verständnis, dass nicht alle junge Menschen alle Chancen für ihren individuell besten Bildungsweg bekommen." 

Veröffentlicht am 12.05.2016

 

SozialesSPD wird Pflege weiter stärken

Zum „Tag der Pflege“ am 12. Mai erklären die heimischen SPD-Abgeordneten Inge Howe, Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe:

Pflege geht uns alle an. Die SPD will daher den Herausforderungen begegnen und das Vertrauen in eine gute Versorgung im Alter stärken. Die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung ist dabei ein wesentlicher Baustein, um auch in Zukunft gute Pflege gewährleisten zu können.

Die SPD hat in dieser Legislaturperiode schon viele deutliche Verbesserungen für Pflegende, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen erreicht, betonen die heimischen SPD-Abgeordneten Inge Howe, Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe:

Das Pflegestärkungsgesetz I hat zahlreiche Verbesserungen gebracht. Rund 2,7 Millionen Pflegedürftige erhalten seit dem 01.01.2015 mehr Leistungen. In die ambulante und stationäre Pflege wurde jeweils mindestens 1 Mrd. Euro investiert. Ein Pflegevorsorgefonds wurde eingerichtet und Unterstützungsangebote für die häusliche Pflege ausgeweitet. Das entlastet pflegende Angehörige. Auch die Zahl der zusätzlichen Betreuungskräfte in stationären Pflegeeinrichtungen hat sich deutlich erhöht.

Veröffentlicht von SPD Hille - Politik mit Herz am 11.05.2016

 

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