Virtuelle Landtagstour

 

Jusos im Mühlenkreis

 

SPD Minden-Lübbecke

 

NRWSPD - Die Fraktion

 

Petitionsausschuss prüft

Presse

Eingang der Eingabe aus Echthausen gegen das Crossgelände bestätigt - Anwohner und Bürgerinitiative müssen sich jetzt gedulden

ECHTHAUSEN Die Vorsitzende des Petitionsausschusses im Landtag Nordrhein-Westfalen hat den Eingang der Eingabe von Anwohnern und Mitgliedern der BI "Lebenswertes Ruhrtal" bestätigt. "

Der Petitionsausschuss wird Ihr Vorbringen im Rahmen seiner Möglichkeiten und Befugnisse sorgfältig prüfen", verspricht Inge Howe den Echthauser Bürgern, die sich bekanntlich dafür stark machen, dass sich nun auch die Landespolitik das Thema Crossplatz und die damit verbundenen Belästigungen vornimmt.

Dass sich die Absender allerdings in Geduld üben müssen, schreibt die Landtagsabgeordnete ebenfalls: Grundsätzlich werde die Prüfung bei der Vielzahl der vorliegenden Petitionen einige Zeit in Anspruch nehmen, heißt es aus Düsseldorf.

Danach werde das Anliegen vom Petitionsausschuss beraten und das Beratungsergebnis in einem Beschluss zusammengefasst. Die Bearbeitung erfordere in der Regel die Einholung von Stellungnahmen der betroffenen Verwaltungen und die Einsichtnahme in Akten und sonstige Verwaltungsvorgänge. Howe weist zudem darauf hin, dass das Einreichen einer Petition Klagen, Einsprüche oder Widersprüche nicht ersetzen kann.