Hombruch. Ein Kampf um Gerechtigkeit ist rund um den Kuckucksweg in Hombruch entflammt. Wo früher die Anwohner selbst den Besen in die Hand nahmen - und somit auch Straßenreinigungsgebühren sparten - ist seit 2006 die Stadt zuständig. ...
... Und sie kassiert Gebühren, deren Berechnung sich Anliegern und Politikern nicht erschließt. Der Anliegerprotest trägt Früchte: Jetzt kümmert sich der Petitionsausschuss des Landes NRW um Gerechtigkeit und Transparenz. Die Siedlergemeinschaft "Froschloch" um Bernhard Koners und Herbert Schrem-mer moniert seit langem erfolglos die Berechnung der Straßenreinigung nach dem so genannten Frontmetermaßstab, den die Stadt unter drei möglichen Berechnungsmaßstäben gewählt hat.
Hier werden sowohl Anlieger (direkt an zu reinigenden Straße liegend) als auch Hinterlieger (ohne Grundstücksseite an der Straße) zur Berechnung mit herangezogen.
Dabei spielen bestimmte Grundstücksseiten, Grundstücksseitenwinkel usw. eine Rolle. Und hier fängt das Problem an. Denn bei dieser angewandten Berechnungsmethode kommt die Stadt auf eine Straßenreinigungslänge, die über einem Vielfachen der tatsächlich zu reinigenden Fläche liegt. "Und der rechte Nachbar zahlt einen ganz anderen Betrag als der linke", schütteln die Siedlervertreter fassungslos den Kopf.
Nach Ortstermin und anschließendem Gespräch mit der Vorsitzenden des Petitionsausschusses Inge Howe, einem juristischen Beistand des Landes, Vertretern des Innenministeriums und MdL Gerd Bollermann am Dienstag ist der Ausschuss von der Notwendigkeit überzeugt, zu handeln. "Ungerechtigkeit und fehlende Transparenz" sind die Worte, die in der Sitzung von allen Seiten häufig fallen.
Inge Howe kann den Ärger verstehen: "Diese Methode mag rechtens sein, aber sie ist nicht gerecht und führt zu Intransparenz für die Bürger. " Und wir haben viele Petitionen in NRW gerade zu diesem Thema".
Der Kuckucksweg sei längst kein "Individualinteresse", so Huwe. Mit Hinblick darauf, dass das Straßenreinigunggesetz 2009 auslaufe, "werden wir den Gesetzgeber darauf hinweisen, das Gesetz noch mal zu überprüfen, um zu einer gerechteren Behandlung zu kommen".
Trotz alledem sei es bislang ein kommunaler Entscheid, auf welche Berechnungsmethode sich die Gemeinde einlasse, so Howe. Sie nehme jedenfalls den Auftrag "für eine gerechte und transparente Lösung" mit ins Parlament. Der Stadt werde die Option gegeben, den Berechnungsmaßstab selbst zu überprüfen, um zu der gleichen Lösung - siehe oben - zu gelangen.
Aus: DerWesten.de vom 15.05.2008
