Virtuelle Landtagstour

 

Jusos im Mühlenkreis

 

SPD Minden-Lübbecke

 

NRWSPD - Die Fraktion

 

PresseArbeiten gehen weiter

Nach Baustopp an der St. Marienkirche fließen nun neue Gelder

Minden (mt). Die Zeichen stehen wieder auf Umbau. Nach einer unfreiwilligen Pause sollen die Renovierungsarbeiten an der St. Marienkirche voraussichtlich ab April weitergehen. Und auch für die Kreuzblumen gibt es neue Sponsoren.

Eigentlich hatte die Gemeinde gehofft, dass die Arbeiten der beiden stark beschädigten Giebel des Gotteshauses bereits bis zum Jahresende 2011 abgeschlossen sind. Zunächst sah auch alles sehr gut. Nachdem die Arbeiten am Südgiebel im Sommer abgeschlossen waren, wurde das Baugerüst umgesetzt, um die Renovierung an der Nordseite nahtlos fortzusetzen. Doch dann gab es unverhofft einen Baustopp. Der Grund: fehlende Gelder.

"Der Bund, unter Mitarbeit des heimischen Bundestagsabgeordneten Steffen Kampeter, hat uns für die Renovierung beider Giebel namhafte Beträge zur Verfügung gestellt", berichtet Pastor Frieder Küppers. Auch das Land habe entsprechende Zuschüsse in Aussicht gestellt. "Doch das Land fährt inzwischen einen drastischen Sparkurs, sodass weitere Zuschüsse leider zunächst abgelehnt wurden", bedauert der Pastor.

Veröffentlicht am 03.02.2012

 

OrtsvereinGrünkohlessen des SPD-Ortsvereins Werste

lumen und Urkunde: MDL Inge Howe (Mitte) ehrte Gerhard Grove und Christa Brand (v.l.)

Inge Howe ehrte drei Mitglieder

Bad Oeynhausen-Werste (nw). Beim diesjährigen traditionellen Grünkohlessen der Werster SPD im Vereinsheim des Rassegeflügelzuchtvereins konnte der SPD-Vorsitzende Ulrich Kaase drei langjährige Mitglieder, Martha Bohnenkamp, Christa Brandt und Gerhard Grove, für ihre 40-jährige Zugehörigkeit zur sozialdemokratischen Partei ehren.

Veröffentlicht von SPD Bad Oeynhausen am 03.02.2012

 

LandespolitikRechtsterroristische Unterstützung aus Düsseldorf Thema im Landtag

Zur heutigen Festnahme eines mutmaßlichen Unterstützers des ‚Nationalsozialistischen Untergrunds‘ (NSU) in Düsseldorf erklärte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges:

„Der heutige Fahndungserfolg der Bundespolizei macht deutlich, dass die Bundes- und Landespolizeibehörden in ihrem Fahndungsdruck nicht nachlassen und rigoros gegen die Unterstützer des rechtsextremen Terrors vorgehen. Dieser Einsatz ist wichtig und muss fortgeführt werden.

Veröffentlicht am 01.02.2012

 

LandespolitikU3-Ausbau – Das Land tut alles, was ein Land tun kann

Familienministerin Ute Schäfer hat heute mit der Vorstellung der Task Force U3-Ausbau Vollzug gemeldet: Konkrete Ausbauprobleme werden konkreten Lösungen zugeführt. Dies wurde einvernehmlich auf dem Krippengipfel vereinbart und die Ministerin hat sich daran gehalten“, sagte Heike Gebhard, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, heute in Düsseldorf.

„Ab sofort können sich Kommunen, freie Träger, Elterninitiativen und Jugendämter direkt an das Ministerium wenden und sich bei kompetenten Ansprechpartnern Rat und Hilfe zu konkreten Fragestellungen des U3-Ausbaus holen. Wie der Krippengipfel im Dezember 2011 gezeigt hat, ist dies eine notwendige und hilfreiche Maßnahme, um die Ausbauwilligen bei ihren Zielen zu unterstützen. In Verbindung mit dem Ausbauprogramm in Höhe von 400 Millionen Euro tut das Land alles, was ein Land tun kann.“

Veröffentlicht am 01.02.2012

 

LandespolitikSchulnoten in Klasse 3 nicht mehr zwingend

Anlässlich der Änderung der Ausbildungsordnung für die Grundschule in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Renate Hendricks:

„Ab sofort haben alle Grundschulen in Nordrhein-Westfalen nach einem entsprechenden Beschluss der jeweiligen Schulkonferenz die Möglichkeit, bis einschließlich der 3. Klasse in den Zeugnissen auf Ziffernoten zu verzichten. Damit werden die positiven Ergebnisse des Schulversuchs ‚Leistungsbewertung ohne Ziffernzeugnisse‘ in landesweite Praxis umgesetzt. Bei der beschlossenen Änderung handelt es sich nicht um eine Verpflichtung der Grundschulen zu einem Verzicht auf Ziffernoten; vielmehr wird die Entscheidungskompetenz über die Leistungsbewertung, im Sinne der Leitidee eigenverantwortlicher Schulen, auf die Schulkonferenz als oberstes Mitwirkungsgremium übertragen.

Veröffentlicht am 01.02.2012

 

LandespolitikMit dem Kulturgesetz betritt NRW Neuland

Gestern stellte die nordrhein-westfälische Kulturministerin Ute Schäfer auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion die Überlegungen zu einem Kulturfördergesetz vor. Unter den mehr als 150 Gästen und Diskussionsteilnehmern waren alle Sparten aus Kunst und Kultur vertreten. „Mit dem Kulturgesetz betreten wir bundesweit Neuland“, stellte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Heike Gebhard, nach der Diskussion fest. „Es war interessant und aufschlussreich, dass alle ein solches Gesetz grundsätzlich sehr befürworten, jedoch Sorgfalt vor Schnelligkeit stellen.“ Dem pflichtete Andreas Bialas, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, bei: „Wir müssen die kulturelle Landschaft in ihrer Vielfalt abbilden und intensiv in die Vorbereitungen der Gesetzgebung einbeziehen.“

Veröffentlicht am 31.01.2012

 

LandespolitikKeine Schuldenbremse auf Kosten der Kommunen

In der heutigen Anhörung des Kommunalausschusses zum Kommunalen Finanzausgleich haben zahlreiche Sachverständige eine Berücksichtigung der Kommunen und ihrer Finanzausstattung bei der anstehenden Landesregelung zur Schuldenbremse eingefordert.

Dazu erklären Michael Hübner (SPD) und Mehrdad Mostofizadeh (Grüne) als kommunalpolitische Sprecher ihrer Fraktionen:
„Wir begrüßen sehr, dass auch die Kommunalen Spitzenverbände damit den Vorschlag der CDU ablehnen und werten das als Unterstützung für die kommunalfreundliche Linie der rot-grünen Koalition.

Die Forderung des Vertreters des Landkreistages, Herrn von Kraack, nach Berücksichtigung der Kommunalen Spitzenverbände in der von SPD und Grünen vorgeschlagenen Kommission unterstützen wir.“

Veröffentlicht am 28.01.2012

 

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