BundespolitikBundesförderung für den Kreis Minden-Lübbecke für den Breitbandausbau
Heimische Abgeordnete Howe, Post und Rahe begrüßen die bewilligten Fördermittel
Die drei Abgeordneten: „Unternehmen wie auch private Haushalte sind auf eine flächendeckende und zeitgemäße Internetanbindung angewiesen. Schnelles Internet für alle sichert gesellschaftliche Teilhabemöglichkeiten und wirtschaftliche Chancen. Deshalb freuen wir uns, dass der Antrag des Kreises auf Bundesfördermittel positiv beschieden wurde.“
Veröffentlicht am 10.03.2017
AllgemeinMuseums-Eisenbahn ist aus Minden nicht wegzudenken
Veröffentlicht am 31.01.2017
LandespolitikBad Oeynhausener Wirtschaftsgespräch 2017
LandespolitikLandtagsabgeordnete Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe: „Völlig sinnfreie Forderung der CDU Landtagskollegen“
..erklären die beiden SPD Abgeordneten. „Das Land leitet nicht nur die insgesamt vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel für Unterkunft in Höhe von 1,8 Milliarden vollständig an die Kommunen weiter, es hat diese Summe sogar um eine weitere Milliarde aus eigenen Mitteln erhöht.
Damit gibt das Land 160% der vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel direkt an die Kommunen weiter.“ Insgesamt stehen für Flüchtlingsunterkunft, Betreuung und Integration im Jahr 2017 fast 4,6 Milliarden Euro im Haushalt des Landes.
Auch keine andere Fraktion im Landtag konnte diese Forderung der CDU nachvollziehen. Darum stand die CDU damit auch in der Abstimmung völlig alleine. „Warum nun Frau Korte und Herr Ortgies hier vor Ort nochmals mit dieser Forderung an die Öffentlichkeit treten, muss wohl mit dem nahendem Wahlkampf zusammen hängen. Sachlich nachvollziehbar ist diese Forderung nicht“ so Rahe und Howe abschließend.
Veröffentlicht am 24.12.2016