15 Kandidaten starten in den Landtagswahlkampf
Rote Schals und fröhliche Gesichter: Mit Zuversicht startet die SPD in OWL in den Landtagswahlkampf. "Wir wollen dafür sorgen, dass unsere Region endlich wieder eine starke Stimme in Düsseldorf bekommt", sagt Ute Schäfer, die OWL-Regionalvorsitzende, bei der Vorstellung der SPD Landtagskandidaten.
Fünf verlorene Jahre für die Region und das ganze Land müssten am 9. Mai ein Ende finden, sagt Schäfer und nennt eine lange Liste der Versäumnisse. Die Gesundheitsregion sei geschwächt, der "Heilgarten OWL" vernachlässigt, die Chance auf einen Nationalpark Senne vertan und die Finanzen der Kommunen ruiniert worden. Auch bildungspolitisch hätte das Land verlorene Jahre durchlebt. Die Umsetzung des Turbo-Abiturs sei "daneben gegangen" und der "Elternwille missachtet" worden.
"Weniger zentralistisch" wolle die SPD das Land regieren, falls die Wähler ihr dafür das Mandat erteilen. "Wir müssen die Blockaden der Schulentwicklung gerade im Interesse des ländlichen Raums beenden", sagt Schäfer. So müssten die Kommunen ihre Schullandschaft selbst gestalten können. Vom dritten Kindergartenjahr bis zum Hochschulstudium sollten keine Gebühren erhoben werden und Maßnahmen gegen den Ausbildungsplatzmangel in OWL ergriffen werden.
Die Vertretung kommunaler Interessen im Landtag gestärkt wissen will der Bielefelder SPD-Ratsfraktionschef Georg Fortmeier. Drei Milliarden Euro habe die Landesregierung den Kommunen vorenthalten und durch die schwarz-gelbe Koalition in Berlin drohten nach dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz weitere Einnahmeausfälle. "Die Zeche zahlen am Ende die Bürger", beklagt Fortmeier.
Leuchtturmprojekte für OWL plane die SPD nicht, sagt Günter Garbrecht, Vorsitzender des Landtagsausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales. "Wir wollen das ganze Land gleichmäßig beleuchtet wissen."
Nur vier der 15 Wahlkreiskandidaten der SPD sind Frauen. Nuri Ayaz aus Bad Lippspringe ist der einzige Kandidat mit Zuwanderungsgeschichte. "Den Ausgleich schaffen wir mit einer quotierten Landesliste", verspricht Schäfer. Jüngster Kandidat ist Jonas Wagener (25); der gerade 60 Jahre gewordene Garbrecht ist der älteste. Durchschnittsalter aller Bewerber ist 47 Jahre.
Bildunterschrift:
Nuri Ayaz (Paderborn I), Ernst-Wilhelm Rahe (Minden-Lübbecke I), Ute Schäfer (Lippe I), Jürgen Unruhe (Höxter), Georg Fortmeier (Gütersloh I/Bielefeld III), Christian Dahm (Herford I), Dennis Maelzer (Lippe III), Angela Lück (Herford II), Hans Feuß (Gütersloh II), Günter Garbrecht (Bielefeld I), Jonas Wagener (Paderborn II), Regina Kopp-Herr (Bielefeld II), Jochen Gürtler (Gütersloh III), Jürgen Berghan (Lippe II) und Inge Howe (Minden-Lübbecke II). | FOTO: ANDREAS ZOBE
Quelle: NW vom 23.01.2010
