Heute legte das Kabinett der nordrhein-westfälischen Landesregierung das neue Kulturfördergesetz vor. Nun startet die Verbändeanhörung. „Kultur wird Gesetz. Darauf sind wir stolz. Der von uns angestoßene Prozess, ein eigenes Kulturgesetz zu schaffen, ist in greifbare Nähe gerückt“, erklärt Andreas Bialas, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW.

„Mit dem Gesetz wollen wir eine zukunftsfähige Entwicklung der Kulturlandschaft unseres Landes sicherstellen. Nordrhein-Westfalen verfügt über ein vielfältiges und breites Angebot mit einer lebendigen Kunstszene, einem reichen kulturellen Erbe mit starken Verbindungen in Europa und nicht zuletzt über eine engagierte und breit gefächerte Angebotsstruktur der kulturellen Bildung. Die Kultur soll gezielter, verlässlicher und transparenter gefördert werden. Die von der Landesregierung aufgezeigten Instrumente eines Kulturförderplans, des Landeskulturberichts, als auch verbesserter Fördervereinbarungen zwischen Land und Kommunen halten wir für geeignet, unserer Ziele zu erreichen.

Nun müssen sich die Verbände äußern. Wir freuen uns auf diese weiteren Beratungen. NRW leistet auch hier wieder Pionierarbeit, als erstes Bundesland bringt es eine gesetzliche Regelung für die Förderung von Kultur, Kunst und kultureller Bildung auf den Weg.“