Am 24. Februar 2011 hat der Landtag die Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen zum Wintersemester 2011/2012 abgeschafft. Damit setzt die SPD im Düsseldorfer Landtag ihren bildungspolitischen Weg konsequent fort: Wir bauen die Bildungshürden in unserem Land ab und schaffen soziale Gerechtigkeit. Dieser wichtige Schritt hin zu mehr Chancengleichheit ist auch ein Paradigmenwechsel: Weg von der Privat-vor-Staat-Politik der alten Landesregierung – hin zu wieder mehr landespolitischer Verantwortung für die Hochschullandschaft in NRW. Die Hochschulen werden eine Kompensation von zunächst mindestens 249 Millionen Euro jährlich erhalten.
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung (Drucksache 15/97)
Zum Entschließungsantrag "Planungssicherheit für unsere Hochschulen" (Drucksache 15/1385)
