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Abschiebefall mit Happy End

Landespolitik


Sigrid Beer (Grüne)

Am 15.01.2007 berichteten wir an dieser Stelle über einen dramatischen Abschiebefall aus dem Hochsauerland, der den Petionsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtages, deren Vorsitzenden Inge Howe und ihrer Stellverteterin Sigrid Beer (Bündnis90/Die Grünen) beschäftigten, der nun mit einen Happy End endete.

Trotz Protesten hatte der Hochsauerlandkreis 2006 eine Mutter und ihre fünf Kinder in den Kosovo abgeschoben, obwohl sie sich in psychatischer Behandlung befanden. Der Vater hatte drei der fünf Kinder sexuell mißbraucht und verbüßt deshalb eine mehrährige Haftstrafe.

Die stellv. Vorsitzende des Petitionsausschusses Sigrid Beer erstattete am 15.11.2007 im Landtag den Halbjahresbericht des Ausschusses und berichtete unter anderem auch über den erfolgreichen Abschluss der Petition zum Fall der Familie Rustemi.

Im vergangenen Jahr hatte eine Delegation aller Landtagsfraktionen die Familien in ihrem serbischen Dorf besucht, um sich ein Bild von der Lage der Familien zu machen. Die Delegation kam zu dem Ergebnis, dass die psychologische Betreuung der Mutter und ihrer Kinder im Kosovo nicht sichergestellt werden kann, zusätzlicher Druck kam auf als die Familie des Vaters die Kinder zu sich holten. Das geschlossene Votum der Delegation war, dass die Familie zurück nach Deutschland geholt werden muss.

Anfang November entschied der Hochsauerlandkreis, dass die Familie Rustemi aus "humanitären Gründen" und "ohne Auflagen" nach Merseburg/ Hochsauerlandkreis zurückkehren kann. Sigird Beer war am 07.11. nach Belgrad gereist, um die Familie Rustemi nach Deutschland zu begleiten.

Der WDR berichtet am kommenden Sonntag, den 18.11.2007 ab 15:55 Uhr in der Sendung "CosmoTV" über diesen Fall.